Nachgefragt

„Die Intimsphäre ist tabu“

Peter Kaumanns ist Fachanwalt für IT-Recht bei der Kanzlei Terhaag & Partner Rechtsanwälte. Foto: Terhaag & Partner Rechtsanwälte

Dürfen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter mit Videokameras überwachen? Und wenn, unter welchen Bedingungen? Regel Recht aktuell hat nachgefragt bei Peter Kaumanns, Fachanwalt für IT-Recht der Kanzlei Terhaag & Partner Rechtsanwälte aus Düsseldorf.

„Jeder Arbeitnehmer unterliegt einem relativen Alkoholverbot“

Ende März sorgten zwei BMW-Mitarbeiter für Aufsehen. Die beiden Männer, die im Münchner Werk des Autoherstellers beschäftigt waren, hatten betrunken und bekifft für einen Produktionsstopp gesorgt. Das Fließband stand rund 40 Minuten lang still. Der Schaden beläuft sich laut BMW auf einen mittleren fünfstelligen Betrag. Doch ist der Konsum von Alkohol während der Arbeit überhaupt erlaubt? Regel Recht hat aktuell hat nachgefragt bei Maximilian Wittig, Fachanwalt für Arbeitsrecht der Kanzlei Wittig Ünalp Rechtssanwälte.

„Wir bemerken sie nicht“

Ernest Cid ist Vorstandsvorsitzender des Messgeräteherstellers Wavecontrol.

Die „Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder“ – kurz EMFV – ist Ende 2016 erlassen worden. Ernest Cid, Vorstandsvorsitzender des Messgeräteherstellers Wavecontrol, erläutert die Auswirkungen.

„Den Arbeitgeber auffordern, Vorschriften einzuhalten“

In den Unfallverhütungsvorschriften und den darauf basierenden Verordnungen ist klar geregelt, was Arbeitgeber machen müssen, damit die Beschäftigten sicher und gesund arbeiten können. Doch nicht immer halten sich Arbeitgeber an Verordnungen. Welche Rechte greifen, wenn Vorschriften nicht eingehalten werden, das erklärt Thorsten Blaufelder,

Normung ist stark marktgesteuert

Die Normung ist ständig in Bewegung. Eingefahrene Strukturen brechen auf, neue Handlungsfelder entstehen. Angela Janowitz, stellvertretende Leiterin der KAN-Geschäftsstelle, spricht im Interview über die Entwicklung neuer Normen, die Freihandelsabkommen CETA und TTIP sowie Normung im Zeitalter der Globalisierung.

„Wer die Regeln befolgt, hat das Notwendige getan“

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat ein umfassendes Regelwerk zum Arbeitsschutz erarbeitet. Es unterstützt Betriebe und Beschäftigte darin, Arbeitsplätze gesund und sicher zu gestalten. Marcus Hussing, stellvertretender Leiter Abteilung Sicherheit und Gesundheit bei der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), erklärt im Interview die Unterschiede und Rechtskraft von Regeln,

„Scheinwerkverträge sind in Zukunft nicht mehr möglich“

Der Bundesstag hat kürzlich die Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) beschlossen und damit einer Neuregelung von Leiharbeit und Werkverträgen zugestimmt. Wichtige Punkte der Reform sind: die Einführung einer Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten, Equal Pay nach neun Monaten sowie die klare Kennzeichnung der Arbeitnehmerüberlassung im Vertrag – auch bei Werk- oder Dienstverträgen.

„Teilhabe statt Ausgrenzung“

Der Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz (BHTG) wirft zahlreiche Fragen auf. Die große Angst: eine Verschlechterung der Lebenssituation für einen Großteil der Menschen mit Behinderung. Brigitte Roth – Referentin Behindertenhilfe / Soziale Psychiatrie beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Hessen – spricht im Interview über die Neuerungen,

„Wenn Arbeitnehmer mehr und mehr von zu Hause oder unterwegs arbeiten, dann sollte das deren Sicherheit und Gesundheit nicht beeinträchtigen“

Die Überarbeitung der Arbeitsstättenverordnung ist noch immer nicht abgeschlossen. Dr. Martin Lützeler, Fachanwalt für Arbeitsrecht bei CMS, nennt im Interview Gründe für die Diskussion über die geplante Reform und gibt einen Ausblick, wann die Bundesregierung den geänderten Verordnungsentwurf beschließen könnte. 

„Notwendige Anpassung an das EU-Recht“

Die Gefahrstoffverordnung soll nach Wunsch des Kabinetts verändert werden. Was genau davon betroffen ist, welche Auswirkungen das auf die betriebliche Praxis hat und warum nach der Reform im Juni erneut Änderungen nötig sind, das erklärt Dr. Oswald Losert, Vorsitzender Unterausschuss II „Schutzmaßnahmen“ im Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) der BG RCI,

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