EU-Verordnung

Neu Verordnung (EU) 2022/2294 der Kommission vom 23. November 2022 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1338/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Statistiken über Gesundheitsversorgungseinrichtungen, Humanressourcen im Bereich der Gesundheitsversorgung und Nutzung der Gesundheitsversorgung

Die Europäische Kommission – gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1338/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 zu Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und über Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz 1, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 und Anhang II Buchstabe d, in Erwägung nachstehender Gründe.

Neu Verordnung (EU) 2018/588 (REACH)

Mit der Verordnung (EU) 2018/588 hat die EU-Kommission den Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 um folgenden Eintrag ergänzt worden.

Neu EG-VO 1272/2008/EG GHS-Verordnung

Mit Verordnung (EU) 2017/776 hat die EU-Kommission die GHS-Verordnung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt angepasst.

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Geändert Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2013/35/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen

Die  Bundesregierung  ist  verpflichtet,  die  Richtlinie  2013/35/EU  bis  zum  1.  Juli  2016  in nationales Recht umzusetzen. Kern der Umsetzungsmaßnahme ist eine auf das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) gestützte neue Rechtsverordnung (EMFV – Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern). Ferner wird das Verordnungsgebungsverfahren  genutzt, um  einige erforderliche Änderungen in der Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen (Lärm-VibrationsArbSchV) und in der Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV) durchzuführen.

Geänderte Verordnung (EU) Nr. 2016/1245

Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 2016/1245 ist geändert worden. Es wurde eine vorläufige Tabelle der Entsprechungen zwischen den Codes der Kombinierten Nomenklatur gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 (KN-Codes) und den Einträgen in den Anhängen III, IV und V der Verordnung (EG) Nr.

Geänderte Verordnung (EU) Nr. 2016/1179

Die Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Verordnung wurde geändert. Artikel 1, Absatz 2 gilt mit Wirkung vom 1. Juni 2017. Abweichend von Absatz 2 dürfen Stoffe und Gemische bereits vor dem 1.

Änderung Verordnung (EU) Nr. 2016/879

Die Durchführungsverordnung (EU) 2016/879 des Europäischen Parlaments und Rates zur Festlegung der Einzelheiten der Konformitätserklärung für das Inverkehrbringen von Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen, die mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen befüllt sind, und der Überprüfung durch einen unabhängigen Prüfer ist geändert worden.

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Geändert Verordnung (EU) Nr. 1907/2006

Der Anhang XVII der Verordnung (EU) Nr. 1907/2006 ist geändert worden. Eintrag 6 Spalte 2 Absatz sind neu gefasst worden. Gleichzeitig ist der Anhang um den Eintrag „Anorganische Ammoniumsalze“ ergänzt worden.

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Änderung Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zu REACH

Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) in Bezug auf Ätzwirkung auf die Haut/Hautreizung, schwere Augenschädigung/Augenreizung und akute Toxizität ist geändert worden. In den Anhängen VII und VIII sind jeweils die Nummern 8.1 und 8.2 neugefasst worden.

Neue EU-Vorschriften für PSA und Gasverbrauchseinrichtungen

Die neue Verordnung für Gasverbrauchseinrichtungen ersetzt die bestehende Richtlinie 2009/142/EG. Inhaltlich konzentrieren sich die Änderungen auf die Klarstellung des Anwendungsbereiches (einschl. der Abgrenzung zu anderenEU-Rechtsvorschriften) sowie die Einführung fehlender Begriffsbestimmungen. Die bisherige Richtlinie 2009/142/EG wird in eine unmittelbar wirkende EU-Verordnung umgewandelt.

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