Gesetze, Verordnungen, Regeln

  • Neu Technische Regel zum Sprengstoffrecht Sprengarbeiten (SprengTR 310 – Sprengarbeiten)

    Die Technischen Regeln zum Sprengstoffrecht (SprengTR) geben den Stand der Technik und sonstige gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse für den Umgang und den Verkehr mit sowie für die Einfuhr von dem Sprengstoffgesetz unterliegenden Stoffen und Gegenständen wieder, einschließlich deren Einstufung und Kennzeichnung. Sie werden vom Sachverständigenausschuss für explosionsgefährliche Stoffe (SVAE) ermittelt bzw.

  • Neu Bundesteilhabegesetz

    Am 1. Dezember 2016 hat der Bundestag das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Mit dem Bundesteilhabegesetz wird eine der großen sozialpolitischen Reformen dieser Legislaturperiode umgesetzt. Damit werden mehr Möglichkeiten und mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen geschaffen. Gleichzeitig werden die Kommunen und Länder entlastet, da Grundsicherungs- und Eingliederungsleistungen in Zukunft getrennt sowie teilweise vom Bund übernommen werden.

  • Geändert und ergänzt TRGS 900 Arbeitsplatzgrenzwerte

    Die Technische Regel wurde geändert und ergänzt. Neu aufgenommen wurde, dass sie nicht mehr gilt für die Bereiche konventioneller Tunnelbau und geschlossene Arbeitsbereiche Bau bis 31. Oktober 2017, sowie für den Bereich Bergbau bis 31. Oktober 2021. Ergänzt wurde außerdem die Liste der Arbeitsplatzgrenzwerte und Kurzzeitwerte.

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Regelwerk der DGUV

  • geändert DGUV Information 212-139 „Notrufmöglichkeiten für allein arbeitende Personen“

    Die DGUV Information 212-139 „Notrufmöglichkeiten für allein arbeitende Personen“ ist aktualisiert worden. Die Information erläutert – ergänzend zur DGUV Regel 112-139 „Einsatz von Personen-Notsignal-Anlagen“ – den §10 des Arbeitsschutzgesetzes sowie die §§8 und 25 der DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“ hinsichtlich der Überwachung von allein arbeitenden Personen in Abhängigkeit der Bewertung der Gefährdung (vgl. auch Abbildung 1). Damit soll sichergestellt werden, dass in einem Notfall die notwendigen Hilfs- oder Rettungsmaßnahmen rechtzeitig eingeleitet werden können – Beginn der Rettungskette1.

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  • Neu DGUV Information 202-018 (bisher BG/GUV-SI 8013) Klettern in Kindertageseinrichtungen und Schulen

    Die DGUV Information benennt allgemeine  und spezielle Aspekte der baulichen Ausführung und Ausstattung von künstlichen Kletterwänden, gibt Empfehlungen für die Sicherheit während des Betriebs und nennt Spiel- sowie Übungsformen.

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Normen

Rechtsprechung & Urteile

  • Motorradsturz als Arbeitsunfall anerkannt

    Weicht ein Motorradfahrer zur Vermeidung eines Zusammenstoßes einem ihm die Vorfahrt nehmenden Fahrradfahrer aus, handelt es sich um eine den Arbeitsunfallversicherungsschutz begründende Rettungshandlung. Das geht aus einer Entscheidung des Sozialgerichts Dortmund hervor (Urteil vom 2.11.2016, Az.: S 17 U 955/14).