Gesetze, Verordnungen, Regeln

  • Neu TRGS 555 Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten

    Diese TRGS ist anzuwenden für die Information der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen gemäß § 14 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Sie findet keine Anwendung wenn sich nach § 6 Absatz 13 GefStoffV aus der Gefährdungsbeurteilung für eine bestimmte Tätigkeit insgesamt eine nur geringe Gefährdung der Beschäftigten ergibt und die nach § 8 ergriffenen Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten ausreichen.

  • Neu TRGS 617 Ersatzstoffe für stark lösemittelhaltige Oberflächenbehandlungsmittel für Parkett und andere Holzfußböden

    Diese TRGS erläutert die Möglichkeiten zur Substitution von stark lösemittelhaltigen Oberflächenbehandlungsmitteln für Parkett und andere Holzfußböden. Bei Anwendung dieser TRGS erfüllt der Arbeitgeber die Anforderung des § 7 Absatz 3 GefStoffV zur Substitution. Die Substitution hat das Ziel, die Gefährdung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen zu beseitigen oder auf ein Minimum zu verringern.

  • Geändert GGVSEB Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt

    Die GGVSEB ist neugefasst worden. Die Neufassung berücksichtigt die Fassung der Bekanntmachung der Verordnung vom 30. März 2015 (BGBI. I S. 366), den am 8. September 2015 in Kraft getretenen Artikel 489 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBI. I S. 1474), den am 4. Juni 2016 in Kraft getretenen Artikel 17 der Verordnung vom 2.

Regelwerk der DGUV

  • Neu DGUV Information 209-046 Lackierräume und -einrichtungen für flüssige Beschichtungsstoffe

    Die DGUV Information 209-046 erläutert die zur sicheren Verarbeitung von flüssigen Beschichtungsstoffen notwendigen Maßnahmen in Räumen und an technischen Einrichtungen, zur Absaugung und Lüftung, zum Brand- und Explosionsschutz sowie für den Betrieb von Lackiereinrichtungen.

    Detaillierte Informationen finden Sie hier

  • Neu DGUV Information 213-104 Branchen- oder tätigkeitsspezifische Hilfestellung „Recycling-Baustoffe“

    Bei verschiedenen Tätigkeiten und in diversen Branchen kann der neue Arbeitsplatzgrenzwert für alveolengängigen Staub von 1,25 mg/m³ (bisher 3 mg/m³) nicht eingehalten werden. In diesen Fällen gilt bis zum 31.12.2018 unter bestimmten Bedingungen weiterhin ein Beurteilungsmaßstab von 3 mg/m³. Wie diese Übergangsregelung von Betrieben in Anspruch genommen werden kann, ist in der TRGS 504 „Tätigkeiten mit Exposition gegenüber A- und E-Staub“ allgemein beschrieben. Hilfestellungen für einzelne Branchen oder Tätigkeiten sind nicht in der TRGS enthalten.

    Das Sachgebiet „Gesundheitsgefährlicher mineralischer Staub“ im Fachbereich „Rohstoffe und chemische Industrie“ erarbeitet in Absprache mit dem Ausschuss für Gefahrstoffe solche branchen- bzw. tätigkeitsspezifischen Hilfestellungen. Betriebe, die entsprechend dieser Hilfestellungen arbeiten, können ohne detaillierte Einzelermittlung die Übergangsregelung in Anspruch nehmen.

    Auch nach Ablauf der Übergangsfrist sind die Hilfestellungen weiterhin nützlich, da sich der Stand der Technik bis dahin wahrscheinlich nicht soweit fortentwickelt hat, dass der neue Arbeitsplatzgrenzwert überall eingehalten werden kann. Die Hilfestellungen können dann als Beurteilungsmaßstab für Unfallversicherungsträger und Behörden dienen, zum Beispiel bei der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen.

    Detailliertere Informationen finden Sie hier

Normen

Rechtsprechung & Urteile

  • Unfallversicherungsschutz bei Teilnahme am Hochschulsport

    Wer an einer von der Universität für Studierende veranstalteten Breitensportveranstaltung teilnimmt, unterliegt dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dem Versicherungsschutz steht nicht entgegen, dass die Sportveranstaltung nur einmal jährlich stattfindet und auch für Studierende anderer Universitäten offen ist.