Gesetze, Verordnungen, Regeln

  • Geändert Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)

    Die Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Gefahrstoffverordnung – GefStoffV) regelt umfassend die Schutzmaßnahmen für Beschäftigte bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen. Gefahrstoffe sind solche Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, die bestimmte physikalische oder chemische Eigenschaften besitzen, wie zum Beispiel hochentzündlich, giftig, ätzend, krebserzeugend, um nur die gefährlichsten zu nennen. Es gab mehrere Änderungen,

  • Geändert Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV)

    Diese Verordnung gilt zum Schutz der Beschäftigten bei der Arbeit vor tatsächlichen oder möglichen Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch optische Strahlung aus künstlichen Strahlungsquellen. Sie betrifft insbesondere die Gefährdungen der Augen und der Haut. Geändert beziehungsweise Ergänzt wurden § 5 Absatz 2 sowie § 10 Absatz 1.

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  • Neu Technische Regel zum Sprengstoffrecht Sprengarbeiten (SprengTR 310 – Sprengarbeiten)

    Die Technischen Regeln zum Sprengstoffrecht (SprengTR) geben den Stand der Technik und sonstige gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse für den Umgang und den Verkehr mit sowie für die Einfuhr von dem Sprengstoffgesetz unterliegenden Stoffen und Gegenständen wieder, einschließlich deren Einstufung und Kennzeichnung. Sie werden vom Sachverständigenausschuss für explosionsgefährliche Stoffe (SVAE) ermittelt bzw.

Regelwerk der DGUV

  • Neu DGUV Information 206-020  Prävention kennt keine Altersgrenzen – Demografischer Wandel in der Arbeitswelt

    Die DGUV Information 206-020 Prävention kennt keine Altersgrenzen – Demografischer Wandel in der Arbeitswelt ist neu erschienen. Die Informationsschrift bietet eine Grundlage für die Beratung von Betrieben zu den Folgen und möglichen Gestaltungsmaßnahmen in Bezug auf den Demografischen Wandel. Dabei werden die wesentlichen Handlungsfelder, die bei der Beratung zum Thema Demografischer Wandel in der Arbeitswelt wichtig sind, vorgestellt und erläutert.

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  • Neu DGUV Regel 114-602 Branche Abfallwirtschaft – Teil 2 Abfallbehandlung

    Die DGUV Regel 114-602 „Branche Abfallwirtschaft. Teil II: Abfallbehandlung“ hilft Unternehmerinnen und Unternehmern, staatliche Arbeitsschutzvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften, Normen und viele verbindliche gesetzliche Regelungen bei der Abfallbehandlung konkret anzuwenden.

    Die Regel gibt u.a. praktische Tipps und Hinweise zum Bau von Abfallbehandlungsanlagen, den Arbeitsmitteln, Gefahrstoffen und Biologischen Arbeitsstoffen, zur Brandgefährdung in der Abfallbehandlung und zu Wartungs- und Reinigungsarbeiten. Außerdem werden Empfehlungen zur Qualifikation von Führungskräften, Atemschutz und Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) sowie Hygienemaßnahmen und Hautschutz gegeben. In weiteren Kapiteln werden mögliche Gefährdungen bei der Abfallanlieferung und durch den innerbetrieblichen Transport thematisiert und Maßnahmen zu deren Vermeidung beschrieben.

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Normen

Rechtsprechung & Urteile

  • Verletzung aus Nachbarschaftsstreit ist kein Arbeitsunfall

    Eine tätliche Auseinandersetzung im Zuge einer jahrelangen Nachbarschaftsstreitigkeit löst keinen Versicherungsfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung aus, auch dann nicht, wenn sich das Geschehen während einer beruflichen Tätigkeit abgespielt hat, hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg entschieden (Az.: L 6 U 3639/16).