Gesetze

Geändert UVPG – Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

In der Fassung der Bekanntmachung vom 24.02.2010 (BGBl. I S. 94)

zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2023 (BGBl. I S. 409) m.W.v. 29.12.2023

Stand: 01.01.2024 aufgrund Gesetzes vom 20.12.2023 (BGBl.

Geändert ChemG – Chemikaliengesetz – Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen

Zweck des Gesetzes ist es, den Menschen und die Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe und Gemische zu schützen, insbesondere sie erkennbar zu machen, sie abzuwenden und ihrem Entstehen vorzubeugen.

Detailliertere Informationen erhalten Sie hier

Geändert SGB VII – Siebtes Buch Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Unfallversicherung – (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254)

„Das Siebte Buch Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Unfallversicherung – (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254), das zuletzt durch Artikel 12 des Gesetzes vom 17. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 191) geändert worden ist“

Detailliertere Informationen erhalten Sie hier

Neu Elektrogesetz 3

Zum kommenden Jahreswechsel treten weitreichende Änderungen in Kraft, die vor allem für Online-Markplatzbetreibern und den Lebensmitteleinzelhandel Auswirkungen haben werden.

Geändert Produktsicherheitsgesetz

Die Bundesregierung hat ein Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes beschlossen. Die Marktüberwachungsverordnung zwingt zur Überarbeitung des ProdSG. Mit der Ausgliederung der überwachungsbedürftigen Anlagen aus dem 9. Abschnitt ProdSG wird das ProdSG zu einem reinen Gesetz über die  Anforderungen der Bereitstellung von Produkten auf dem Markt. Zusätzlich sollen im ProdSG die Bestimmungen für die Zuerkennung des bewährten GS-Zeichens im Lichte von Erfahrungen aus dem Vollzug überarbeitet und konkretisiert werden.

Geändert Siebtes Buch Sozialgesetzbuch

Zum Jahreswechsel sind die Regelungen des 7. SGB IV-Änderungsgesetz und damit auch Änderungen im Berufskrankheitenrecht in Kraft getreten. Die Neuregelungen umfassen unter anderem den Wegfall des Unterlassungszwangs, Erleichterungen bei der Ursachenermittlung und die Förderung der Forschung zu Berufskrankheiten.

Neu Arbeitsschutzkontrollgesetz

Zum Jahresbeginn ist das Arbeitsschutzkontrollgesetz in Kraft getreten. Das Arbeitsschutzkontrollgesetz soll geordnete und sichere Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie herstellen. Darüber hinaus legt es bundesweit einheitliche Regeln zur Kontrolle der Betriebe und zur Unterbringung der Beschäftigten auch in anderen Branchen fest.

Neu Arbeit-von-morgen-Gesetz (Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung)

Der Deutsche Bundestag hat das Arbeit-von-morgen-Gesetz (Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung) in 2./3. Lesung beschlossen. Es muss nun abschließend im Bundesrat beraten werden, damit es in Kraft treten kann.

Neu SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat einen einheitlichen Arbeitsschutzstandard zu COVID 19 veröffentlicht. Dieser Standard ist verbindlich für alle Betriebe in Deutschland.

Geändert ChemG „Chemikaliengesetz“

Das Chemikaliengesetz ist geändert worden. Es wurde an aktuelles Recht angepasst, unter anderem an die CLP-Verordnung und die Biozid-Verordnung.

Detailliertere Informationen finden Sie hier

Kategorien

Datum