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Gesetze, Verordnungen, Regeln

Geändert GGBefG – Gefahrgutbeförderungsgesetz Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter Vom 7. Juli 2009 (BGBl. Nr. 40 vom 15.07.2009 S. 1774, ber. 28.12.2009 S. 3975)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Dieses Gesetz gilt für die Beförderung gefährlicher Güter mit Eisenbahn-, Magnetschwebebahn-, Straßen-, Wasser- und Luftfahrzeugen sowie für das Herstellen, Einführen und Inverkehrbringen von Verpackungen, Beförderungsbehältnissen und Fahrzeugen für die Beförderung gefährlicher Güter.

Es findet keine Anwendung auf die Beförderung

  1. innerhalb eines Betriebes oder mehrerer verbundener Betriebsgelände (Industrieparks),

Geändert TRBA 460 „Einstufung von Pilzen in Risikogruppen“ Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA)

Vom 22. Juli 2016
(GMBl Nr. 29/30 vom 22.07.2016 S. 562; 17.10.2016 S. 826 16; 14.08.2019 S. 477 19; 14.04.2020 S. 284 20; 10.11.2020 S. 967 20a;

Neu TRBS 1116 – Qualifikation, Unterweisung und Beauftragung von Beschäftigten für die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln – Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS)

Vom 24. November 2022
(GMBl. Nr. 25 vom 22.03.2023 S. 532)

Die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) geben den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse für die Verwendung von Arbeitsmitteln wieder.

Neu TRBS 1115 Teil 1 – „Cybersicherheit für sicherheitsrelevante Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen“ – Technische Regel für Betriebssicherheit (TRBS)

Vom 24. November 2022
(GMBl. Nr. 25 vom 22.03.2023 S. 522)

Die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) geben den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse für die Verwendung von Arbeitsmitteln wieder.

Sie werden vom Ausschuss für Betriebssicherheit ermittelt bzw.

Neu TRBA 110 Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit Biostoffen in der biotechnologischen Produktion von Biopharmazeutika, Diagnostika und Impfstoffen Technische Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA)

Vom 17.02.2023
GMBl. Nr. 13 vom 17.02.2023 S. 260)

Die Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) geben den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene sowie sonstige gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse für Tätigkeiten mit Biostoffen wieder.

Neu Technische Regel – VDI 3805 Blatt 3:2023-03

Produktdatenaustausch in der technischen Gebäudeausrüstung – Wärmeerzeuger

Die Richtlinie beschreibt das Hersteller- und IT-System-unabhängige einheitliche Datenformat zur Bereitstellung der Katalogdaten für Wärmeerzeuger auf Basis der Richtlinie VDI 3805 Blatt 1.

VDI 3805 Blatt 3:2023-03

Detailliertere Informationen erhalten Sie hier

Neu AMR 3.3 Arbeitsmedizinische Regel „Ganzheitliche arbeitsmedizinische Vorsorge“

Ganzheitliche arbeitsmedizinische Vorsorge unter Berücksichtigung aller Arbeitsbedingungen

Quelle: umwelt-online.de

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Geändert DGUV Grundsatz 308-001 Qualifizierung und Beauftragung der Fahrerinnen und Fahrer von Flurförderzeugen außer geländegängigen Teleskopstaplern

Der DGUV Grundsatz beschreibt die wesentlichen  Anforderungen an Bedienpersonen für FFZ, die Anforderungen an Qualifizierende und die Inhalte der Qualifizierung.

Als gedruckte Version voraussichtlich bestellbar ab Februar 2023.

Detailliertere Informationen erhalten Sie hier

Neu TRGS 401 Gefährdung durch Hautkontakt, Ermittlung – Beurteilung – Maßnahmen

Diese Technische Regel für Gefahrstoffe gilt für Tätigkeiten mit Hautkontakt gegenüber Stoffen, Gemischen oder Erzeugnissen.

Ausgabe: Oktober 2022
GMBl 2022, S. 895-926 [Nr. 40] (vom 18.11.2022)

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Geändert TRGS 553 Holzstaub

Diese TRGS gilt für alle Tätigkeiten bei der Be- und Verarbeitung von Holz und Holzwerkstoffen, soweit dabei Holzstaub entsteht, sowie für Tätigkeiten im Gefahrenbereich von Holzstäuben (z. B. Arbeiten an Holzbearbeitungsmaschinen und -anlagen, Wechseln von Filterelementen, Einfahren in Silos). Belastete Althölzer,

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