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Geändert Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2013/35/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen

4. Oktober 2016
EU-Verordnung

Die  Bundesregierung  ist  verpflichtet,  die  Richtlinie  2013/35/EU  bis  zum  1.  Juli  2016  in nationales Recht umzusetzen. Kern der Umsetzungsmaßnahme ist eine auf das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) gestützte neue Rechtsverordnung (EMFV – Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern). Ferner wird das Verordnungsgebungsverfahren  genutzt, um  einige erforderliche Änderungen in der Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen (Lärm-VibrationsArbSchV) und in der Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV) durchzuführen.

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Geänderte Verordnung (EU) Nr. 2016/1245

6. September 2016
EU-Verordnung

Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 2016/1245 ist geändert worden. Es wurde eine vorläufige Tabelle der Entsprechungen zwischen den Codes der Kombinierten Nomenklatur gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 (KN-Codes) und den Einträgen in den Anhängen III, IV und V der Verordnung (EG) Nr.

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Geänderte Verordnung (EU) Nr. 2016/1179

6. September 2016
EU-Verordnung

Die Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Verordnung wurde geändert. Artikel 1, Absatz 2 gilt mit Wirkung vom 1. Juni 2017. Abweichend von Absatz 2 dürfen Stoffe und Gemische bereits vor dem 1.

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Neu Richtlinie (EU) Nr. 2006/126/EG (Ersetzt RL 91/439/EWG)

2. August 2016
Weitere EU-Richtlinien

Die Richtlinie (EU) 2006/126/EG über die Regelungen zum Führerschein wurde neu gefasst und ersetzt damit die Richtlinie (91/439/EWG). Grund dafür sind mehrfache erhebliche Änderungen.  Die Mitgliedstaaten führen einen nationalen Führerschein gemäß den Bestimmungen dieser Richtlinie ein. Unbeschadet der Datenschutzvorschriften dürfen die Mitgliedstaaten ein Speichermedium (Mikrochip) als Teil des Führerscheins einführen,

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Neu Richtlinie (EU) Nr. 2016/1148

2. August 2016
Weitere EU-Richtlinien

Die neue EU-Richtlinie 2016/1148  regelt die Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union. Die Richtlinie sieht die Mitgliedsstaaten in der Pflicht, eine nationale Strategie für die Sicherheit von Netz- und Informationssystemen festzulegen, die Schaffung einer Kooperationsgruppe,

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Änderung Verordnung (EU) Nr. 2016/879

5. Juli 2016
EU-Verordnung

Die Durchführungsverordnung (EU) 2016/879 des Europäischen Parlaments und Rates zur Festlegung der Einzelheiten der Konformitätserklärung für das Inverkehrbringen von Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen, die mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen befüllt sind, und der Überprüfung durch einen unabhängigen Prüfer ist geändert worden.

Detaillierte Informationen finden Sie hier

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Geändert Verordnung (EU) Nr. 1907/2006

5. Juli 2016
EU-Verordnung

Der Anhang XVII der Verordnung (EU) Nr. 1907/2006 ist geändert worden. Eintrag 6 Spalte 2 Absatz sind neu gefasst worden. Gleichzeitig ist der Anhang um den Eintrag „Anorganische Ammoniumsalze“ ergänzt worden.

Detaillierte Informationen finden Sie hier

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Änderung Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zu REACH

7. Juni 2016
EU-Verordnung

Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) in Bezug auf Ätzwirkung auf die Haut/Hautreizung, schwere Augenschädigung/Augenreizung und akute Toxizität ist geändert worden. In den Anhängen VII und VIII sind jeweils die Nummern 8.1 und 8.2 neugefasst worden.

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Neue EU-Vorschriften für PSA und Gasverbrauchseinrichtungen

1. März 2016
EU-Verordnung

Die neue Verordnung für Gasverbrauchseinrichtungen ersetzt die bestehende Richtlinie 2009/142/EG. Inhaltlich konzentrieren sich die Änderungen auf die Klarstellung des Anwendungsbereiches (einschl. der Abgrenzung zu anderenEU-Rechtsvorschriften) sowie die Einführung fehlender Begriffsbestimmungen. Die bisherige Richtlinie 2009/142/EG wird in eine unmittelbar wirkende EU-Verordnung umgewandelt.

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Geänderte EU-Verordnung 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)

2. Februar 2016
EU-Verordnung

Die EU-Verordnung 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) betreffend Nonylphenolethoxylate ist geändert worden. In Anhang XVII der Eintrag „46a. Nonylphenolethoxylate (NPE) (C2H4O)nC15H24O“ eingefügt. Detaillierte Informationen finden Sie hier

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