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Rechtsprechung und Urteile

Posttraumatische Belastungsstörung als Berufskrankheit bei Rettungssanitätern anerkennungsfähig – PTBS kann „Wie-Berufskrankheit“ sein

Eine Posttraumatische Belastungsstörung bei Rettungssanitätern kann als „Wie-Berufskrankheit“ anerkannt werden, auch wenn die Posttraumatische Belastungsstörung nicht zu den in der Berufskrankheiten-Verordnung aufgezählten Berufskrankheiten gehört. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden. Die endgültige Entscheidung für den konkreten Fall wurde allerdings an die Vorinstanz zurückverwiesen.

Corona-Impfung mit Nebenwirkungen ist kein Dienstunfall

Impfung nicht im Verantwortungs­bereich des Dienstherrn erfolgt

Eine Corona-Impfung mit Nebenwirkungen ist nicht deshalb ein Dienstunfall, weil sie während der Arbeitszeit erfolgt ist und der Termin im Impfzentrum durch die Dienststelle vereinbart wurde. Das hat das Verwaltungsgericht Freiburg entschieden .

Der Sprung in den Pool als Arbeitsunfall

Baden als betriebsbezogene und damit versicherte Tätigkeit

Erleidet ein Arbeitnehmer dadurch Verletzungen, dass er sich während seiner Arbeit in einem Pool erfrischt und dabei verunglückt, so kann dies ausnahmsweise einen Arbeitsunfall darstellen. Dies hat das Sozialgericht München entschieden.

DRK-Helfer bei gegenseitigen Freundschafts­besuchen unfallversichert

Ehrenamtliche Tätigkeit umfassend geschützt

Ein ehrenamtlicher Vereinsvorsitzender eines Ortsvereins des Deutschen Roten Kreuzes eV (DRK) ist bei der Teilnahme an einer Versammlung eines anderen DRK Ortsvereins unfallversichert. Das hat das Bundessozialgericht entschieden.

Der Kläger ist ehrenamtlicher Vorsitzender eines DRK-Ortsvereins,

Kein Versicherungsschutz nach Sturz mit Inlineskates beim Firmenlauf

Aktivität beim Unfall stand in keinem engen rechtlichen Zusammenhang mit Beschäftigung

Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass eine Arbeitnehmerin nicht als Beschäftigte unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung steht, wenn sie bei einem sogenannten Firmenlauf stürzt und sich dabei verletzt.

Kein Versicherungsschutz beim Holzspalten – Ausüben einer privaten Tätigkeit schließt Versicherungsschutz aus

Für Unfälle, die ein forst­wirtschaftlicher Unternehmer dadurch erleidet, dass er Holz spaltet, besteht kein Versicherungsschutz durch die gesetzliche Unfallversicherung, wenn das aufbereitete Holz nicht unmittelbar dem Forstbetrieb dienen sollte. Dies hat das Sozialgericht München so entschieden.

Geklagt hatte der Inhaber eines forstwirtschaftlichen Betriebes,

Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung besteht auch im Pausenbereich bei einem Unfall mit einem Gabelstapler

Ein Arbeitnehmer steht auch unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn ihn beim Luftschnappen in einem Pausenbereich ein Gabelstapler anfährt. Auch dann verwirklicht sich eine „spezifische betriebsbezogene Gefahr“, so das Landessozialgericht Baden-Württemberg.

Der Kläger des Verfahrens wohnt im Rhein-Neckar-Kreis.

Sturz beim Kaf­fee­holen ist Arbeit­s­un­fall

Wer sich bei der Arbeit nur mal eben Kaffee holt und dabei stürzt, ist unfallversichert. Es bestehe ein innerer Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit, entschied das LSG Hessen.

Ein Sturz auf dem Weg zu einem Getränkeautomaten am Arbeitsplatz ist ein versicherter Arbeitsunfall.

Pflicht zum Tragen von Schutzkleidung: Vergütungspflicht der Umkleidezeiten trotz entgegenstehender tarifvertraglicher Regelung

Unwirksamkeit des § 3 Nr. 6 des Mantel­tarif­vertrages für Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern (2008) aufgrund Verstoßes gegen § 3 Abs. 3 des Arbeits­schutz­gesetzes

Ist ein Arbeitnehmer verpflichtet eine persönliche Schutzkleidung zu tragen, so sind die damit verbundenen Umkleide- und Wegezeiten als Arbeitszeiten vergütungspflichtig.

Titandioxid-Pulver zu Unrecht als krebs­erregend eingestuft

10EuGH erklärt Einstufung von Titandioxid in einer bestimmten Pulverform als krebs­erregend beim Einatmen für nichtig

Es steckt in Sonnencreme, Wandfarbe und Medikamenten: Titandioxid. Ist es tatsächlich krebs­erregend, wenn man den Stoff einatmet? Die EU-Kommission sagt Ja –

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