November | 2020 | Regel-Recht aktuell November 2020 – Regel-Recht aktuell
Beiträge aus November 2020

Rentenversicherungspflicht für Transportfahrer

Wer ohne eigenes Fahrzeug Transportfahrten für ein Transportunternehmen erbringt, ist grundsätzlich abhängig beschäftigt und nicht selbstständig tätig.

Zurückgezogen DGUV Information 213-721 „Textilglasweberei“

Die DGUV Information 213-721 „Textilglasweberei“ ist zurückgezogen worden.

Zurückgezogen DGUV Information 213-718 „Verpackungstief-und Flexodruck mit Lösemittelfarben“

Die DGUV Information 213-718 „Verpackungstief-und Flexodruck mit Lösemittelfarben“ ist zurückgezogen worden.

Zurückgezogen DGUV Information 213-717 „Tätigkeiten mit Toluol im Illustrationstiefdruck“

Die  DGUV Information 213-717 „Tätigkeiten mit Toluol im Illustrationstiefdruck“ ist zurückgezogen worden.

Zurückgezogen DGUV Information 213-712 „Wolfram-Inertgas-Schweißen (WIG-Schweißen)“

Die DGUV Information 213-712 „Wolfram-Inertgas-Schweißen (WIG-Schweißen)“ ist zurückgezogen worden.

Geändert DIN EN ISO 3691-5:2020-11 Flurförderzeuge – Sicherheitstechnische Anforderungen und Verifizierung – Teil 5: Mitgängerbetriebene Flurförderzeuge (ISO 3691-5:2014 + AMD.1:2020); Deutsche Fassung EN ISO 3691-5:2015 + AC:2016 + A1:2020

Diese Norm enthält sicherheitstechnische Festlegungen. Diese Norm konkretisiert einschlägige Anforderungen von Anhang I der EU-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG an erstmals im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) in Verkehr gebrachte Maschinen, um den Nachweis der Übereinstimmung mit diesen Anforderungen zu erleichtern.

Geändert DIN EN ISO 3691-4:2020-11 Flurförderzeuge – Sicherheitstechnische Anforderungen und Verifizierung – Teil 4: Fahrerlose Flurförderzeuge und ihre Systeme (ISO 3691-4:2020); Deutsche Fassung EN ISO 3691-4:2020

Diese Norm enthält sicherheitstechnische Festlegungen. Dieses Dokument legt Sicherheitsanforderungen und die Mittel zu deren Verifizierung für fahrerlose Flurförderzeuge (im Folgenden Flurförderzeuge genannt) und deren Systeme fest.

Geändert DIN EN ISO 3691-1:2020-11 Flurförderzeuge – Sicherheitstechnische Anforderungen und Verifizierung – Teil 1: Motorkraftbetriebene Flurförderzeuge mit Ausnahme von fahrerlosen Flurförderzeugen, Staplern mit veränderlicher Reichweite und Lastentransportfahrzeugen (ISO 3691-1:2011 einschließlich Cor 1:2013 + AMD.1:2020); Deutsche Fassung EN ISO 3691-1:2015 + AC:2016 + A1:2020

Diese Norm enthält sicherheitstechnische Festlegungen. Diese Norm konkretisiert einschlägige Anforderungen von Anhang I der EU-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG an erstmals im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) in Verkehr gebrachte Maschinen, um den Nachweis der Übereinstimmung mit diesen Anforderungen zu erleichtern.

Geändert DIN EN 17353:2020-11 Schutzkleidung – Ausstattung zur erhöhten Sichtbarkeit für mittlere Risikosituationen – Prüfverfahren und Anforderungen; Deutsche Fassung EN 17353:2020

DIN EN 17353 legt die Anforderungen an die Ausstattung zur besseren Sichtbarkeit in Form von Kleidungsstücken oder Produkten fest, die in der Lage sind, die Anwesenheit des Trägers visuell zu signalisieren. Sie enthält sicherheitstechnische Festlegungen.

Geändert DIN EN 16307-1:2020-11 Flurförderzeuge – Sicherheitstechnische Anforderungen und Verifizierung – Teil 1: Zusätzliche Anforderungen für motorkraftbetriebene Flurförderzeuge mit Ausnahme von fahrerlosen Flurförderzeugen, Staplern mit veränderlicher Reichweite und Lasten- und Personentransportfahrzeugen; Deutsche Fassung EN 16307-1:2020

Diese Norm enthält sicherheitstechnische Festlegungen. Diese Norm konkretisiert einschlägige Anforderungen von Anhang I der EU-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG an erstmals im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) in Verkehr gebrachte Maschinen, um den Nachweis der Übereinstimmung mit diesen Anforderungen zu erleichtern.

Diese Europäische Norm enthält Anforderungen an die im Anwendungsbereich von EN ISO 3691-1:20151 aufgeführten Flurförderzeugtypen.

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