Oktober | 2019 | Regel-Recht aktuell Oktober 2019 – Regel-Recht aktuell
Beiträge aus Oktober 2019

Sportvereine: Kein Unfallversicherungsschutz bei Baumfällarbeiten durch Mitglieder

Wer das Gelände seines Sportvereins instand hält, ist nur unter besonderen Umständen wie ein Arbeitnehmer versichert. Wo die Grenze zur üblichen Vereinsarbeit verläuft, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) in einer aktuellen Entscheidung klargestellt.

Neu DIN EN ISO 13688/A1:2019-09 Schutzkleidung – Allgemeine Anforderungen – Änderung 1 (ISO 13688:2013/DAM 1:2019); Deutsche und Englische Fassung EN ISO 13688:2013/prA1:2019

Dieses Dokument ist dafür vorgesehen EN ISO 13688:2013 zu ändern. EN ISO 13688:2013 legt allgemeine Leistungsanforderungen an die Ergonomie, die Unschädlichkeit, die Größenbezeichnung, die Alterung, die Verträglichkeit und die Kennzeichnung von Schutzkleidung sowie an die Informationen, die der Hersteller mit der Schutzkleidung mitliefern muss, fest.

Neu DGUV Information 208-053 Mensch und Arbeitsplatz – Physische Belastungen

Werden physisch zu hohe Belastungen nicht rechtzeitig erkannt und Beschäftigte erkranken im Laufe ihres Arbeitslebens als Folge dieser Belastungen, sind die Kosten für eine nachträgliche Umgestaltung von Arbeitsplätzen im Unternehmen in der Regel wesentlich höher als der Mehraufwand für von Anfang an menschengerecht geplante und gestaltete Arbeitsplätze.

Neu DGUV Information 206-027 Leben mit Schichtarbeit – Tipps für Beschäftigte

Die Informationsschrift gibt Tipps für Beschäftigte zu verhaltenspräventiven Maßnahmen während und außerhalb der Arbeitszeit. Es werden Strategien im Umgang mit Schlaf, Ernährung, Bewegung, Stress und Suchtmitteln sowie Unterstützungsmöglichkeiten aufgezeigt.

Neu TRBA 460 Einstufung von Pilzen in Risikogruppen

Diese TRBA gilt für die Einstufung von Pilzen in Risikogruppen gemäß der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffverordnung).

Die in dieser TRBA unter Punkt 3.4 aufgeführten Einstufungen von Pilzen beinhalten die Legaleinstufungen nach Anhang III der Richtlinie über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (2000/54/EG) sowie weitere Einstufungen nach dem Stand der Wissenschaft.

Neu TRGS 724 Gefährliche explosionsfähige Gemische – Maßnahmen des konstruktiven Explosionsschutzes, welche die Auswirkung einer Explosion auf ein unbedenkliches Maß beschränken

Diese Technische Regel konkretisiert die Anforderungen der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) zu folgenden Maßnahmen des konstruktiven Explosionsschutzes, welche die Auswirkung einer Explosion gefährlicher explosionsfähiger Gemische auf ein unbedenkliches Maß beschränken

Neu TRGS 723 Gefährliche explosionsfähige Gemische – Vermeidung der Entzündung gefährlicher explosionsfähiger Gemische

Diese Technische Regel konkretisiert die Anforderungen der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) zur Vermeidung der Entzündung gefährlicher explosionsfähiger Gemische in Folge des Wirksamwerdens von Zündquellen. Ferner findet sie Anwendung bei der Ermittlung der hierfür relevanten Inhalte des Explosionsschutzdokuments nach § 6 GefStoffV.

Diese TRGS gilt für Schutzmaßnahmen zur Vermeidung von Zündquellen in explosionsgefährdeten Bereichen gemäß Anhang 1 Nummer 1.6 Absatz 3 GefStoffV.

Probearbeitstag ist gesetzlich unfallversichert

Ein Arbeitsuchender, der in einem Unternehmen einen „Probearbeitstag“ verrichtet und sich dabei verletzt, ist gesetzlich unfallversichert. Dies hat der 2. Senat des Bundessozialgerichts am Dienstag, dem 20. August 2019 entschieden.

Geändert DIN EN ISO 9241-110:2019-09 Ergonomie der Mensch-System-Interaktion – Teil 110: Interaktionsprinzipien (ISO/DIS 9241-110:2019); Deutsche und Englische Fassung prEN ISO 9241-110:2019

Dieses Dokument beschreibt allgemein formulierte Prinzipien für die Interaktion zwischen einem Benutzer und einem System, das heißt unabhängig von Nutzungssituationen, Anwendung, Umwelt oder Technologie. Dieses Dokument bietet einen Rahmen für die Anwendung dieser Interaktionsprinzipien und der allgemeinen Gestaltungsempfehlungen.

Geändert DIN EN ISO 3691-2/A2:2019-09 Flurförderzeuge – Sicherheitsanforderungen und Verifizierung – Teil 2: Motorkraftbetriebene Flurförderzeuge mit veränderlicher Reichweite – Änderung 2 (ISO 3691-2:2016/DAM 2:2019); Deutsche und Englische Fassung EN ISO 3691-2:2016/prA2:2019

Dieser Änderungs-Entwurf konkretisiert einschlägige Anforderungen von Anhang I der EU-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG an erstmals im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) in Verkehr gebrachte Maschinen, um den Nachweis der Übereinstimmung mit diesen Anforderungen zu erleichtern.

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