Verordnungen

Geändert Betriebssicherheitsverordnung

Die Betriebssicherheitsverordnung soll geändert werden. Es sind Übergangsvorschriften für bestimmte mit der BetrSichV 2015 neu eingeführte oder geänderte Prüfregelungen vorgesehen. Die vorgesehenen Änderungen beeinflussen nicht das Schutzniveau, es ergeben sich aber Erleichterungen in der Anwendung der Verordnung. Beachten Sie auch unser Interview mit Ministerialrat André Große-Jäger,

Änderung Achte Verordnung zur Änderung der Frequenzschutzbeitragsverordnung

Die Frequenzschutzbeitragsverordnung ist geändert worden. Der Anlage der Frequenzschutzbeitragsverordnung werden neue Tabellen angefügt. Detaillierte Informationen finden Sie hier

Geändert 1. ProdSV – Verordnung über elektrische Betriebsmittel

Die 1. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über elektrische Betriebsmittel – 1. ProdSV) ist neugefasst worden und in Kraft getreten. Die neugefasste 1. ProdSV setzt die Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU eins zu eins in deutsches Recht um.

Abschnitt 1 der 1. 

Geändert Aufzugsverordnung (12. ProdSV)

Die „12. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz – Aufzugsverordnung“ ist neugefasst worden und setzt die Aufzugsrichtlinie 2014/33/EU eins zu eins in nationales Recht um.

Abschnitt 1 der 12. ProdSV enthält die Allgemeinen Vorschriften und beschreibt insbesondere den Anwendungsbereich einschließlich seiner Ausnahmen und weist die erforderlichen Begriffsbestimmungen auf.

Neufassung der Sechsten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über einfache Druckbehälter – 6. ProdSV)

Die Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über einfache Druckbehälter – 6. ProdSV) ist neugefasst worden. Die neugefasste 6. ProdSV setzt die EU-Richtlinie 2014/29/EU über einfache Druckbehälter eins zu eins in nationales Recht um.

Abschnitt 1 der 6. ProdSV enthält die Allgemeinen Vorschriften.

Neu Verordnung über die Aufstellung, Organisation und Ausstattung von Werkfeuerwehren im Saarland (Werkfeuerwehrverordnung — WFwVO)

Das Saarland hat eine neue Verordnung über die Aufstellung, Organisation und Ausstattung von Werkfeuerwehren (WFwVO) erlassen. Dies wurde aufgrund § 54 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 des Gesetzes über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland (SBKG) vom 29.

Geändert 8. Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen

Mit der 8. Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen wird insbesondere die Gefahrgutverordnung See (GGVSee) geändert, daneben werden redaktionelle Änderungen in der Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter (GGAV) vorgenommen. Die Gefahrgutverordnung See ist die nationale Vorschrift für den Gefahrguttransport mit Seeschiffen.

Geändert Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzverordnung – 11. ProdSV)

Die 11. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzprodukteverordnung – 11.ProdSV) ist neugefasst worden. Sie tritt am 20. April 2016 in Kraft und setzt die ATEX-Richtlinie 2014/34/EU eins zu eins in deutsches Recht um.

Abschnitt 1 der 11. ProdSV enthält eine umfangreiche Liste ATEX-spezifischer Begriffsbestimmungen (z.

Neue Handlungshilfe „Anwendung der Gefahrstoffverordnung auf Stoffe und Gemische, die nach den Vorgaben der CLP-Verordnung eingestuft sind“

Die CLP-Verordnung (Regulation on Classification, Labelling and Packaging of Substances and Mixtures) gilt seit Juli 2015 und hat die bis dahin geltenden Richtlinien für die Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien abgelöst. Allerdings bezieht sich die derzeit gültige Gefahrstoffverordnung an einigen Stellen noch auf die alten Richtlinien.

Datum