Nachgefragt

„Das Arbeitsschutzgesetz kommt an seine Grenzen“

Das Arbeitsschutzgesetz wird dieses Jahr 20 Jahre alt. Zentrale Neuerung: Die Gefährdungsbeurteilung wurde eingeführt. Sie gehört seither zu den grundlegenden Pflichten von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern – und hat deren Gestaltungsspielraum für das Vorbeugen von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten vergrößert. Welche Auswirkungen das für die gesetzliche Unfallversicherung hatte,

„Das Arbeitsschutzgesetz hat sich bewährt“

Das Arbeitsschutzgesetz wird dieses Jahr 20 Jahre alt. Zentrale Neuerung: Die Gefährdungsbeurteilung wurde eingeführt. Sie gehört seither zu den grundlegenden Pflichten von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern – und hat deren Gestaltungsspielraum für das Vorbeugen von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten vergrößert. Was sich dadurch für Arbeitgeber verändert hat und wie sich das Arbeitsschutzgesetz bewährt hat,

„Die Regeln sind nun besser verständlich und handhabbar“

Vergangenes Jahr wurde die Betriebssicherheitsverordnung neu veröffentlicht. Jetzt hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einige rechtskonforme Korrekturen und klarstellende Verbesserungen vorgenommen. Welche das sind, hat Ministerialrat André Große-Jäger, Leiter des Referates IIIb3 „Gefahrstoffe Chemikaliensicherheit Bio- und Gentechnik Betriebs- und Anlagensicherheit“,

„Der Diskriminierung schwangerer und stillender Frauen entgegenwirken“

Das Bundeskabinett hat am 4. Mai den von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig vorgelegten Gesetzentwurf zur Neuregelung des Mutterschutzrechts beschlossen. Mit dem Gesetz soll der bestmögliche Gesundheitsschutz für schwangere und stillende Frauen gewährleistet und an die moderne Arbeitswelt angepasst werden. Was genau die Neuregelung beinhaltet und was dies für Unternehmen bedeutet,

„Die Branchenregeln machen den Unternehmen ein Komplettangebot“

Alles Wichtige auf einen Blick, das bieten die neuen Branchenregeln der gesetzlichen Unfallversicherung. Sie fassen alle maßgeblichen Informationen zum Arbeitsschutz in einer Branche zusammen und machen Vorschläge für eine gelingende Prävention. Die erste Schrift dieses neuen Formats widmet sich der „Branche Gewinnung und Aufbereitung von mineralischen Rohstoffen“

Mehr Sicherheit im Unterricht

BzDie Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht, kurz RiSU, ist redaktionell überarbeitet und neu veröffentlicht worden. Was sich gegenüber der Vorgängerversion geändert hat, was genau sie regelt und wie sie am besten im Schulalltag eingesetzt werden soll, erläutert Hans Joachim Bezler,

„Man ist gut beraten, sich an die Technischen Regeln zu halten“

Fast monatlich gibt es Änderungen im Technischen Regelwerk. Neue Technische Regeln kommen hinzu, bestehende werden geändert oder neugefasst. Doch wie entsteht überhaupt eine Technische Regel und welche Rechtskraft hat sie? Wir haben bei Jörg Feldmann, dem Pressereferenten der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) nachgefragt.

„Das Gesetz bleibt hinter den Erwartungen zurück“

Das derzeit geltende Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) definiert Barrierefreiheit und verpflichtet Träger öffentlicher Gewalt zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und zur Barrierefreiheit.  Jetzt hat das Bundeskabinett im Januar eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) beschlossen, die noch vom Bundestag  verabschiedet werden muss.

„Ich hoffe, dass der bürokratische Aufwand nicht zu hoch ist“

Seit rund einem halben Jahr ist das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz) in Kraft. Michael Kloth, Vorstand des Ressorts Nationale Zusammenarbeit des VDSI – Verband für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit e. V., spricht im Interview mit Regel-Recht aktuell über die Auswirkungen und Ziele des neuen Gesetzes und erklärt,

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