Das Saarland hat eine neue Verordnung über die Aufstellung, Organisation und Ausstattung von Werkfeuerwehren (WFwVO) erlassen. Dies wurde aufgrund § 54 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 des Gesetzes über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland (SBKG) vom 29.
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Die Arbeitsmedizinische Regel AMR Nr. 14.2 „Einteilung von Atemschutzgeräten in Gruppen“ ist geändert worden. In Nummer 3.1 wurde die Angabe „FFP 1 oder 2“ durch die Angabe „FFP 1, FFP 2 oder FFP 3 (Herstellerangaben beachten)“ ersetzt und in Nummer 3.2 die Angabe „und partikelfiltrierende Halbmasken FFP 3“ gestrichen.
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Mit der 8. Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen wird insbesondere die Gefahrgutverordnung See (GGVSee) geändert, daneben werden redaktionelle Änderungen in der Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter (GGAV) vorgenommen. Die Gefahrgutverordnung See ist die nationale Vorschrift für den Gefahrguttransport mit Seeschiffen.
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Am 30.12. 2015 ist eine Änderung des Feuerwehrgesetzes des Landes Baden-Württemberg im Landtag in Kraft getreten. Durch die Änderung wird der über die Gemeindefeuerwehren versicherte Personenkreis wie folgt erweitert (§ 30 Heranziehung zur Hilfeleistung):
1. Personen über 18 Jahren können nun für alle Einsätze der Feuerwehren im Rahmen deren Aufgabenwahrnehmung herangezogen werden.
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Die DGUV Information 206-012 „Psychische Belastungen – Checklisten für den Einstieg“ ist zurückgezogen worden. Die Neuauflage der Schrift ist beim Infomediaverlag kostenpflichtig bestellbar.
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Die TRGS 551 „Teer und andere Pyrolyseprodukte aus organischem Material“ ist geändert und ergänzt worden. Für die aktualisierte Fassung wurden in der Vorbemerkung die Sätze 2, 4 und 5 neugefasst sowie Nummer 6.3 Arbeitsmedizinische Vorsorge.
Detaillierte Informationen finden Sie hier
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Die TRGS 529 „Tätigkeiten bei der Herstellung von Biogas“ ist geändert und ergänzt worden. Für die aktualisierte Fassung wurden in der Vorbemerkung der TRGS die Sätze 2, 4 und 5 geändert. Zudem wurden Nummer 3.2.1 Absatz 1 Nr. 3 und Nummer 8.3 Arbeitsmedizinische Vorsorge neugefasst und Anlage 4 gestrichen.
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Die 11. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzprodukteverordnung – 11.ProdSV) ist neugefasst worden. Sie tritt am 20. April 2016 in Kraft und setzt die ATEX-Richtlinie 2014/34/EU eins zu eins in deutsches Recht um.
Abschnitt 1 der 11. ProdSV enthält eine umfangreiche Liste ATEX-spezifischer Begriffsbestimmungen (z.
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Die DGUV Information 250-109 „Leitfaden für Betriebsärzte zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement“ ist aktualisiert worden. Sie wendet sich in erster Linie an​ Betriebsärztinnen und Betriebsärzte die einen​ Einstieg und eine​ praktische Hilfe für das Thema betriebliches Eingliederungsmanagement​ im Unternehmen​ suchen, um aktiv diesen Prozess zu begleiten.
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Die CLP-Verordnung (Regulation on Classification, Labelling and Packaging of Substances and Mixtures) gilt seit Juli 2015 und hat die bis dahin geltenden Richtlinien für die Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien abgelöst. Allerdings bezieht sich die derzeit gültige Gefahrstoffverordnung an einigen Stellen noch auf die alten Richtlinien.
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