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Gesetze, Verordnungen, Regeln

Geändert Feuerwehrgesetz des Landes Baden-Württemberg

Am 30.12. 2015 ist eine Änderung des Feuerwehrgesetzes des Landes Baden-Württemberg im Landtag in Kraft getreten. Durch die Änderung wird der über die Gemeindefeuerwehren versicherte Personenkreis wie folgt erweitert (§ 30 Heranziehung zur Hilfeleistung):

1. Personen über 18 Jahren können nun für alle Einsätze der Feuerwehren im Rahmen deren Aufgabenwahrnehmung herangezogen werden.

Zurückgezogen DGUV Information 206-012 „Psychische Belastungen – Checklisten für den Einstieg“

Die DGUV Information 206-012 „Psychische Belastungen – Checklisten für den Einstieg“ ist zurückgezogen worden. Die Neuauflage der Schrift ist beim Infomediaverlag kostenpflichtig bestellbar.

Geänderte TRGS 551 „Teer und andere Pyrolyseprodukte aus organischem Material“

Die TRGS 551 „Teer und andere Pyrolyseprodukte aus organischem Material“ ist geändert und ergänzt worden. Für die aktualisierte Fassung wurden in der Vorbemerkung die Sätze 2, 4 und 5 neugefasst sowie Nummer 6.3 Arbeitsmedizinische Vorsorge.

Detaillierte Informationen finden Sie hier

Geänderte TRGS 529 „Tätigkeiten bei der Herstellung von Biogas“

Die TRGS 529 „Tätigkeiten bei der Herstellung von Biogas“ ist geändert und ergänzt worden. Für die aktualisierte Fassung wurden in der Vorbemerkung der TRGS die Sätze 2, 4 und 5 geändert. Zudem wurden Nummer 3.2.1 Absatz 1 Nr. 3 und Nummer 8.3 Arbeitsmedizinische Vorsorge neugefasst und Anlage 4 gestrichen.

Geändert Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzverordnung – 11. ProdSV)

Die 11. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzprodukteverordnung – 11.ProdSV) ist neugefasst worden. Sie tritt am 20. April 2016 in Kraft und setzt die ATEX-Richtlinie 2014/34/EU eins zu eins in deutsches Recht um.

Abschnitt 1 der 11. ProdSV enthält eine umfangreiche Liste ATEX-spezifischer Begriffsbestimmungen (z.

Geänderte DGUV Information 250-109 „Leitfaden für Betriebsärzte zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement“

Die DGUV Information 250-109 „Leitfaden für Betriebsärzte zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement“ ist aktualisiert worden. Sie wendet sich in erster Linie an​ Betriebsärztinnen und Betriebsärzte die einen​ Einstieg und eine​ praktische Hilfe für das Thema betriebliches Eingliederungsmanagement​ im Unternehmen​ suchen, um aktiv diesen Prozess zu begleiten.

Neue Handlungshilfe „Anwendung der Gefahrstoffverordnung auf Stoffe und Gemische, die nach den Vorgaben der CLP-Verordnung eingestuft sind“

Die CLP-Verordnung (Regulation on Classification, Labelling and Packaging of Substances and Mixtures) gilt seit Juli 2015 und hat die bis dahin geltenden Richtlinien für die Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien abgelöst. Allerdings bezieht sich die derzeit gültige Gefahrstoffverordnung an einigen Stellen noch auf die alten Richtlinien.

Zurückgezogen DGUV Information 213-091“Prokaryonten (Bacteria und Archaea) – Einstufung biologischer Arbeitsstoffe – Ergänzungsliste“

Geändert DGUV Information 250-101 „Leitfaden für Betriebsärzte zur Beratung des Unternehmens bei der Gefährdungsbeurteilung“

Die DGUV Information 250-101 „Leitfaden für Betriebsärzte zur Beratung des Unternehmens bei der Gefährdungsbeurteilung“ ist aktualisiert worden. Sie will Betriebsärztinnen und Betriebsärzte bei der Beratungsaufgabe in Unternehmen zur Gefährdungsbeurteilung unterstützen.​ Insbesondere Kleinbetriebe benötigen bei diesem​ Thema​ oft​ fachkundige Unterstützung,

Geänderte DGUV Information 203-079 „Auswahl und Anbringung von Verriegelungseinrichtungen“

Die DGUV Information 203-079 „Auswahl und Anbringung von Verriegelungseinrichtungen“ ist geändert worden. Sie richtet sich insbesondere an die Konstrukteure sowie an das Wartungspersonal von Maschinen und Anlagen und soll Anregungen und Hinweise für die richtige Auswahl und Anbringung von Verriegelungseinrichtungen für Sicherheitsfunktionen geben.

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