Gesetze, Verordnungen, Regeln

Geändert TRGS 910 Risikobezogenes Maßnahmenkonzept für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen

Die TRGS 910 Risikobezogenes Maßnahmenkonzept für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen ist geändert worden.

Geändert TRGS 903 Biologische Grenzwerte (BGW)

Die TRGS Biologische Grenzwerte (BGW) ist geändert worden.

Geändert TRGS 900 Arbeitsplatzgrenzwerte

Die TRGS 900 Arbeitsplatzgrenzwerte ist geändert worden.

Geändert Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2022

Mit der Verordnung werden die maßgeblichen Rechengrößen der Sozialversicherung entsprechend den gesetzlichen Regelungen für das Jahr 2022 bestimmt, insbesondere für das Versicherungs-, Beitrags- und Leistungsrecht der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung.

Geändert ASR V3a.2 Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten

Im August und Dezember 2021 (GMBl 2021, S. 1036 und 1364) wurden formale Änderungen zur Anpassung an das 2020 geänderte Sozialgesetzbuch SGB IX vorgenommen. Dies betrifft insbes. die Neufassung der Begriffe „Behinderung“ und „barrierefreie Gestaltung der Arbeitsstätte“.

Geändert TRBA 462 Einstufung von Viren in Risikogruppen

Mit der 8. Änderung wurde die Kennzeichnung „Z“ beim SARS-CoV-2 Virus ergänzt.

Geändert TRBA 255 Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht ausreichend impfpräventablen respiratorischen Viren mit pandemischem Potenzial im Gesundheitsdienst

Der Absatz 1 im Abschnitt 1 „Anwendungsbereich“ der TRBA wurde neu gefasst.

Geändert Corona-Arbeitsschutzverordnung

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung ist an die epidemische Lage gekoppelt. Aus diesem Grund wird sie bis mindestens 24. November 2021 verlängert.

Neu Elektrogesetz 3

Zum kommenden Jahreswechsel treten weitreichende Änderungen in Kraft, die vor allem für Online-Markplatzbetreibern und den Lebensmitteleinzelhandel Auswirkungen haben werden.

Geändert TRBS 1203 Zur Prüfung befähigte Personen

Die TRBS 1203 ist großflächig überarbeitet worden.

Kategorien

Datum