Die Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdungen durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit ist geändert worden. Die bestehende Richtlinie wird um einen Artikel 13a „Vereinbarungen zwischen den Sozialpartnern“ ergänzt, außerdem gibt es Änderungen im Anhang I und III. Die Mitgliedsstaaten haben zwei Jahre Zeit, die Änderungen national umzusetzen.
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Europäische Regelungen
Geändert ADR 2019
Die ADR-Abkommen sind die die rechtlichen Grundlagen für den Transport von Gefahrgütern in Europa. Darin werden alle relevanten Sachverhalte wie die Einstufung und Sicherheitskennzeichnung von Gefahrgut geregelt. Jeder Versender und Transporteur von Gefahrgütern muss die aktuell geltenden Regelungen einhalten.
Neu Verordnung (EU) 2018/588 (REACH)
Mit der Verordnung (EU) 2018/588 hat die EU-Kommission den Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 um folgenden Eintrag ergänzt worden.
Neu EG-VO 1272/2008/EG GHS-Verordnung
Mit Verordnung (EU) 2017/776 hat die EU-Kommission die GHS-Verordnung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt angepasst.
Detailliertere Informationen finden Sie hier
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Zurückgezogen EG-RL 96/82/EG „Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen“
Die Richtlinie EG-RL 96/82/EG „Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen“ wurde aufgehoben und ersetzt durch EG-RL 2012/18/EU.
Detailliertere Informationen finden Sie hier
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Richtlinie (EU) Nr. 2017/164 zur Festlegung einer vierten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG und zur Änderung der Richtlinien 91/322/EWG, 2000/39/EG und 2009/161/EG
Die Europäische Kommission hat mit der Richtlinie 2017/164 weitere Arbeitsplatz-Richtgrenzwerte festgelegt. Unter anderem sind die Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, unter Berücksichtigung der Unionsgrenzwerte, nationale Arbeitsplatz-Grenzwerte festzulegen. Im Anhang der Richtlinie 91/322/EWG werden die Einträge für Calciumdihydroxid, Lithiumhydrid und Stickstoffmonoxid mit Wirkung vom 21.
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Geändert Richtlinie (EU) 2016/970 der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2009/43/EG in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter
Die Europäische Kommission hat die Liste der Verteidigungsgüter in der Richtlinie 2009/43/EG überarbeitet. Sie wird durch den Anhang der Richtlinie EU 2016/970 ersetzt. Darin werden unter anderen definierte Begriffe in Anführungszeichen gesetzt. Chemikalien sind in einigen Fällen mit ihrer Bezeichnung und CAS-Nummer aufgelistet.
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Neu Leitfaden 2016/C 272/01 für die Umsetzung von Produktvorschriften der EU 2016 („Blue Guide“)
Der Leitfaden „Blue Guide“ wurde im Jahr 2000 veröffentlicht. In ihm wird erläutert, wie die nach dem neuen Konzept verfassten Rechtsvorschriften umzusetzen sind, die mittlerweile unter den neuen Rechtsrahmen fallen. Vieles ist nach wie vor gültig. Dennoch bedarf es einer Aktualisierung,
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Geändert Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2013/35/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
Die Bundesregierung ist verpflichtet, die Richtlinie 2013/35/EU bis zum 1. Juli 2016 in nationales Recht umzusetzen. Kern der Umsetzungsmaßnahme ist eine auf das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) gestützte neue Rechtsverordnung (EMFV – Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern). Ferner wird das Verordnungsgebungsverfahren genutzt, um einige erforderliche Änderungen in der Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen (Lärm-VibrationsArbSchV) und in der Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV) durchzuführen.
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Geänderte Verordnung (EU) Nr. 2016/1245
Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 2016/1245 ist geändert worden. Es wurde eine vorläufige Tabelle der Entsprechungen zwischen den Codes der Kombinierten Nomenklatur gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 (KN-Codes) und den Einträgen in den Anhängen III, IV und V der Verordnung (EG) Nr.
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