Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Exposition gegenüber Karzinogenen, Mutagenen oder reproduktionstoxischen Stoffen bei der Arbeit (Sechste Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates).
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Richtlinie (EU) 2024/869 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 zur Änderung der Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 98/24/EG des Rates hinsichtlich der Grenzwerte für Blei und seine anorganischen Verbindungen sowie für Diisocyanate
(ABl.
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Die Richtlinie 2004/37/EG ist umfassend geändert worden.
Die Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdungen durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit ist geändert worden. Die bestehende Richtlinie wird um einen Artikel 13a „Vereinbarungen zwischen den Sozialpartnern“ ergänzt, außerdem gibt es Änderungen im Anhang I und III. Die Mitgliedsstaaten haben zwei Jahre Zeit, die Änderungen national umzusetzen.
Die Richtlinie EG-RL 96/82/EG „Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen“ wurde aufgehoben und ersetzt durch EG-RL 2012/18/EU.
Detailliertere Informationen finden Sie hier
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Die Europäische Kommission hat mit der Richtlinie 2017/164 weitere Arbeitsplatz-Richtgrenzwerte festgelegt. Unter anderem sind die Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, unter Berücksichtigung der Unionsgrenzwerte, nationale Arbeitsplatz-Grenzwerte festzulegen. Im Anhang der Richtlinie 91/322/EWG werden die Einträge für Calciumdihydroxid, Lithiumhydrid und Stickstoffmonoxid mit Wirkung vom 21.
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Die Europäische Kommission hat die Liste der Verteidigungsgüter in der Richtlinie 2009/43/EG überarbeitet. Sie wird durch den Anhang der Richtlinie EU 2016/970 ersetzt. Darin werden unter anderen definierte Begriffe in Anführungszeichen gesetzt. Chemikalien sind in einigen Fällen mit ihrer Bezeichnung und CAS-Nummer aufgelistet.
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Die Richtlinie (EU) 2006/126/EG über die Regelungen zum Führerschein wurde neu gefasst und ersetzt damit die Richtlinie (91/439/EWG). Grund dafür sind mehrfache erhebliche Änderungen. Die Mitgliedstaaten führen einen nationalen Führerschein gemäß den Bestimmungen dieser Richtlinie ein. Unbeschadet der Datenschutzvorschriften dürfen die Mitgliedstaaten ein Speichermedium (Mikrochip) als Teil des Führerscheins einführen,
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Die neue EU-Richtlinie 2016/1148 regelt die Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union. Die Richtlinie sieht die Mitgliedsstaaten in der Pflicht, eine nationale Strategie für die Sicherheit von Netz- und Informationssystemen festzulegen, die Schaffung einer Kooperationsgruppe,
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