Regel-Recht aktuell

Gesetze, Verordnungen, Regeln

Geändert TRGS 906 Verzeichnis krebserzeugender oder keimzellmutagener Tätigkeiten oder Verfahren nach § 2 Absatz 3 Nummer 4 GefStoffV

2. September 2025

Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS)

Technische Regel für Gefahrstoffe

Ausgabe: April 2023
GMBl 2023, S. 634-635 [Nr. 30] (vom 20.04.2023)
Geändert und ergänzt: GMBl 2025, S. 403 [Nr. 20] (vom 18.07.2025)

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Geändert ASR V3a.2 Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten

1. Juli 2025

Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR)

Technische Regel für Arbeitsstätten

Ausgabe: August 2012
(GMBl 2012, S. 663; zuletzt geändert GMBl 2025, S. 365)

Erste Änderung: Im September 2013 wurde der Anhang A3.4/3: Ergänzende Anforderungen zur ASR A3.4/3 „Sicherheitsbeleuchtung, optische Sicherheitsleitsysteme“ eingefügt
(GMBl 2013, S. 930).

Zweite Änderung: Im April 2014 wurde der Anhang A1.7: Ergänzende Anforderungen zur ASR A1.7 „Türen und Tore“

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Geändert ASR A2.2 Maßnahmen gegen Brände

1. Juli 2025

Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR)

Technische Regel für Arbeitsstätten

Ausgabe: Mai 2018
(GMBl 2018, S. 446; zuletzt geändert GMBl 2025, S. 365)

Im Rahmen der Neufassung der ASR A2.2 hat das BMAS zusätzlich folgendes bekanntgemacht:

„Die Neufassung der ASR A2.2 Ausgabe Mai 2018 ersetzt die ASR A2.2 „Maßnahmen gegen Brände“

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Regelwerk der DGUV

Neu DGUV Regel 110-011 Branche Fleischwirtschaft

2. September 2025

DGUV Regeln

Die vorliegende DGUV Regel 110-011„Branche Fleischwirtschaft“ unterstützt Unternehmerinnen und Unternehmer dabei, staatliche Arbeitsschutzvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften, Normen und viele verbindliche gesetzliche Regelungen konkret anzuwenden.

Neben allgemeinen Grundlagen für Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten im Betrieb fasst sie übergreifende Anforderungen an Arbeitsplätze und Arbeitsmittel der Branche zusammen und schlüsselt für relevante Arbeitsplätze spezifische Gefährdungen und passende Lösungsansätze auf. Dabei wird von der Anlieferung der Tiere über Fleischbe- und -verarbeitung bis hin zum Verkauf die gesamte Produktionskette in den Blick genommen.

Ausgabedatum: 08/2025

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Geändert DGUV Information 202-048 Checklisten zur Sicherheit im Sportunterricht

2. September 2025

DGUV Informationen
Die DGUV Information “Checklisten zur Sicherheit im Schulsport“ gibt in Form von Checklisten übergreifende Empfehlungen zu sicherheitsrelevanten Rahmenbedingungen im Schulsport sowie zur Organisation einzelner Sportarten (Ballsport, Schwimmen, Gerätturnen, Wintersport etc.). Diese Checklisten sollen die Lehrkräfte darin unterstützen, alle sicherheitsrelevanten Aspekte für den jeweiligen Schulsport zu überblicken.

Die Überarbeitung umfasste folgende Punkte:
- Titelanpassung von „Checklisten zur Sicherheit im Sportunterricht“ in „Checklisten zur Sicherheit im Schulsport“
- redaktionelle Überarbeitungen
- Anpassung einzelner Fachinhalte und deren neue Zuordnung zu den Unterkapiteln
- Ergänzung eines Einleitungstextes
- Aktualisierung der Verweise zum DGUV Vorschriften- und Regelwerk und Einarbeitung von Hinweiskästen
Die DGUV Information 202-048 kann von Aufsichtspersonen und Präventionsfachkräften im Rahmen ihrer schulischen Beratungstätigkeit für den Schulsport als gesicherte Fachmeinung herangezogen werden.

Ausgabedatum: 08/2025

Als gedruckte Ausgabe voraussichtlich bestellbar ab Mitte Oktober 2025.

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Normen

Neu DIN 67520:2025-06 Retroreflektierende Materialien zur Verkehrssicherung – Lichttechnische Mindestanforderungen an Reflexstoffe

5. August 2025

DIN

Retroreflektierende Materialien zur Verkehrssicherung – Lichttechnische Mindestanforderungen an Reflexstoffe

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Neu DIN 91422:2025-06 Anforderungen an Planung und Sicherheit im multifunktionalen technologisierten Arbeitsumfeld Operations-/Interventionsraum

5. August 2025

DIN

Anforderungen an Planung und Sicherheit im multifunktionalen technologisierten Arbeitsumfeld Operations-/Interventionsraum

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Rechtsprechung & Urteile

Dienstsport-Verletzung zählt nicht zwingend als Dienstunfall

2. September 2025

Rechtsprechung und Urteile

Feuerwehrmann unterliegt vor dem Verwaltungsgericht (VG) Trier

Nicht jede Verletzung während des Dienstsports ist als Dienstunfall anzuerkennen, insbesondere wenn es Vorschädigungen gibt. Das hat das Verwaltungsgericht (VG) Trier entschieden.

Urteil vom 13.05.2025, Az. 7 K 5045/24.TR

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