Februar | 2024 | Regel-Recht aktuell Februar 2024 – Regel-Recht aktuell
Beiträge aus Februar 2024

Geändert TRGS 900 – Arbeitsplatzgrenzwerte

Technische Regel für Gefahrstoffe

Ausgabe: Januar 2006
BArBl. Heft 1/2006 S. 41-55
Zuletzt geändert und ergänzt: GMBl 2024, S. 18 [Nr. 1] (vom 15.01.2024)

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Geändert UVPG – Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

In der Fassung der Bekanntmachung vom 24.02.2010 (BGBl. I S. 94)

zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2023 (BGBl. I S. 409) m.W.v. 29.12.2023

Stand: 01.01.2024 aufgrund Gesetzes vom 20.12.2023 (BGBl.

Sturz bei der Reha-Nachsorge: Patientin ist nicht unfallversichert – Unfallversicherung greift nicht bei Reha-Nachsorge

Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat sich in seiner Entscheidung mit der Frage befasst, ob eine Reha-Patientin unfallversichert ist, wenn sie auf dem Heimweg von einer Maßnahme der Nachsorge stürzt und sich dabei verletzt.

Die seinerzeit 55-jährige Klägerin führte im Frühjahr 2018 eine mehrwöchige stationäre medizinische Behandlung in einer Rehabilitationsklinik durch.

Geändert StrlSchV – Strahlenschutzverordnung Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung

Strahlenschutzverordnung vom 29. November 2018 (BGBl. I S. 2034, 2036; 2021 I S. 5261), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 10. Januar 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 8) geändert worden ist.

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Geändert DGUV Regel 101-011 Einsatz von Schutznetzen (Sicherheitsnetzen)

Schutznetze (Sicherheitsnetze) dienen als technische Schutzmaßnahme zum Auffangen von Personen. Die aktualisierte Ausgabe der DGUV Regel 101-011 gibt Hilfestellungen für die sichere Errichtung, Demontage, Kontrolle und Prüfung sowie die sachgerechte Lagerung, Transport und Gebrauch dieser Schutznetze (Sicherheitsnetze). Als praktische Hilfsmittel finden sich in den Anhängen unter anderem eine Muster-Montageanweisung und ein Muster-Prüfprotokoll.

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