März | 2017 | Regel-Recht aktuell März 2017 – Regel-Recht aktuell
Beiträge aus März 2017

Richtlinie (EU) Nr. 2017/164 zur Festlegung einer vierten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG und zur Änderung der Richtlinien 91/322/EWG, 2000/39/EG und 2009/161/EG

Die Europäische Kommission hat mit der Richtlinie 2017/164 weitere Arbeitsplatz-Richtgrenzwerte festgelegt. Unter anderem sind die Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, unter Berücksichtigung der Unionsgrenzwerte, nationale Arbeitsplatz-Grenzwerte festzulegen. Im Anhang der Richtlinie 91/322/EWG werden die Einträge für Calciumdihydroxid, Lithiumhydrid und Stickstoffmonoxid mit Wirkung vom 21.

Entwurf DIN 14502-2:2017-02 Feuerwehrfahrzeuge – Teil 2: Zusätzliche Festlegungen zu DIN EN 1846-2 und DIN EN 1846-3

Dieses normative Dokument gilt für Feuerwehrfahrzeuge nach DIN EN 1846-2 und abweichend von DIN EN 1846-2:2013-05, 1.2 auch für alle Mannschaftstransportfahrzeuge (MTF) sowie auch für Feuerwehrfahrzeuge mit einer Gesamtmasse bis 3 t. Festgelegt werden ergänzende und/oder typspezifische Anforderungen zu den allgemeinen Anforderungen in DIN EN 1846-2 sowie DIN EN 1846-3.

„Den Arbeitgeber auffordern, Vorschriften einzuhalten“

In den Unfallverhütungsvorschriften und den darauf basierenden Verordnungen ist klar geregelt, was Arbeitgeber machen müssen, damit die Beschäftigten sicher und gesund arbeiten können. Doch nicht immer halten sich Arbeitgeber an Verordnungen. Welche Rechte greifen, wenn Vorschriften nicht eingehalten werden, das erklärt Thorsten Blaufelder,

Entwurf DIN 14687-2:2017-02 Feuerwehrwesen – Fest eingebauter Stromerzeuger – Teil 2: Generatorsatz < 12 kVA, 230 V/400 V für den Einsatz in Feuerwehrfahrzeugen

Die in diesem Norm-Entwurf festgelegten Mindestanforderungen gelten für Stromerzeuger, die fest in Feuerwehrfahrzeuge eingebaut sind, und – die für die Erzeugung von einphasigem und dreiphasigem Wechselstrom geeignet sind; – deren Leistung 12 kVA nicht übersteigt; – deren Frequenz und Spannung automatisch geregelt werden.

Geändert DGUV Regel 113-017 Tätigkeiten mit Explosivstoffen

Die DGUV ​Regel  wurde redaktionell überarbeitet. Die Regel enthält Anforderungen an Tätigkeiten mit Explosivstoffen und Einrichtungen, in denen diese Tätigkeiten ausgeführt werden. Darüber hinaus werden in dieser Regel ergänzende sicherheitstechnische Hinweise und Erläuterungen zur Gefahrstoffverordnung, zur Betriebssicherheitsverordnung sowie zum Sprengstoffgesetz und seinen Verordnungen gegeben.

Neu DGUV Information 209-053 Tätigkeiten an Aufzugsanlagen

Diese DGUV Information findet Anwendung bei allen Tätigkeiten an Aufzugsanlagen.

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Neu DGUV Information 209-002 Schleifer

Diese DGUV Information zeigt die typischen Gefährdungen bei Schleiftätigkeiten auf. Die konstruktiven Sicherheitsanforderungen an Schleifwerkzeuge und -maschinen werden erläutert und die grundlegenden organisatorischen und verhaltensbezogenen Maßnahmen zur Verminderung und Vermeidung von Unfall- und Gesundheitsrisiken bei der Benutzung der Maschinen aufgeführt.

Geändert DGUV Information 209-047 Nitrose Gase beim Schweißen und bei verwandten Verfahren

Die vorliegende DGUV Information  beruht auf der gleichnamigen BGI 743, Ausgabe 2006, die in Hinblick auf die neuen Grenzwerte sowie auf die aktuellen Kenntnisse der arbeitsmedizinisch-toxikologischen Wirkungen der nitrosen Gase aktualisiert wurde. Die aktuellen Grenzwerte wurden gegenüber den früher gültigen Luftgrenzwerten deutlich reduziert.

Neu DGUV Information 204-032 Notruf Karte

Die DGUV Information 204-031 „Helmaufkleber (Notruf)“ sowie die DGUV Information 204-032 „Karte (Notruf)“ wurde für die Neuauflage vom Fachbereich aktualisiert.

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Geändert LV 48 Buß- und Verwarnungsgeldkataloge zum Fahrpersonalrecht

Aufgrund gesetzlicher Neuregelungen war es erforderlich, die LASI–Veröffentlichung „Buß- und Verwarnungsgeldkataloge zum Fahrpersonalrecht“ (LV 48) zu überarbeiten. Im Mittelpunkt der dritten  überarbeiteten Auflage steht der aktualisierte Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Fahrpersonalverordnung bzw. die Verordnung (EU) Nr. 165/2014, durch welche die Verordnung (EWG) Nr.

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