Verordnungen

Geändert Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)

Am 4. April 2017 ist das Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes im Bundesgesetzblatt verkündet worden (BGBl. I, S. 626). Artikel 148 ändert die Gefahrstoffverordnung. Dieses Gesetz trat am 05.04.2017 in Kraft.

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Neu Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) passiert Bundesrat

Die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) wird erstmals bundeinheitlich die Standards für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen regeln und damit zur Rechtsvereinfachung in Deutschland beitragen. Darüber hinaus wird die Vergabe der Wassergefährdungsklassen (WGK), die bislang noch aufgrund der früheren R-Sätze erfolgt,

Geändert Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)

Die Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Gefahrstoffverordnung – GefStoffV) regelt umfassend die Schutzmaßnahmen für Beschäftigte bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen. Gefahrstoffe sind solche Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, die bestimmte physikalische oder chemische Eigenschaften besitzen, wie zum Beispiel hochentzündlich, giftig, ätzend,

Geändert Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV)

Diese Verordnung gilt zum Schutz der Beschäftigten bei der Arbeit vor tatsächlichen oder möglichen Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch optische Strahlung aus künstlichen Strahlungsquellen. Sie betrifft insbesondere die Gefährdungen der Augen und der Haut. Geändert beziehungsweise Ergänzt wurden § 5 Absatz 2 sowie § 10 Absatz 1.

Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (EMFV)

Am 19. November 2016 ist die neue Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (EMFV) in Kraft getreten. Damit ist die letzte europäische Arbeitsschutz-Richtlinie zum „Schutz der Beschäftigten vor physikalischen Einwirkungen“ in nationales Recht umgesetzt. Die Bundesregierung kommt damit ihren europäischen Verpflichtungen nach.

Geändert Gefahrstoffverordnung

Die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist zwingend an EU-Recht anzupassen. Die Änderungen sollen im Rahmen einer Artikelverordnung erfolgen. Der Entwurf wurde den Ländern und beteiligten Kreisen zur Anhörung übersandt. Die Stellungnahmefrist endete am 27. Juni 2016.

Geändert Betriebssicherheitsverordnung

Die Betriebssicherheitsverordnung soll geändert werden. Es sind Übergangsvorschriften für bestimmte mit der BetrSichV 2015 neu eingeführte oder geänderte Prüfregelungen vorgesehen. Die vorgesehenen Änderungen beeinflussen nicht das Schutzniveau, es ergeben sich aber Erleichterungen in der Anwendung der Verordnung. Beachten Sie auch unser Interview mit Ministerialrat André Große-Jäger,

Änderung Achte Verordnung zur Änderung der Frequenzschutzbeitragsverordnung

Die Frequenzschutzbeitragsverordnung ist geändert worden. Der Anlage der Frequenzschutzbeitragsverordnung werden neue Tabellen angefügt. Detaillierte Informationen finden Sie hier

Geändert 1. ProdSV – Verordnung über elektrische Betriebsmittel

Die 1. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über elektrische Betriebsmittel – 1. ProdSV) ist neugefasst worden und in Kraft getreten. Die neugefasste 1. ProdSV setzt die Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU eins zu eins in deutsches Recht um.

Abschnitt 1 der 1. 

Geändert Aufzugsverordnung (12. ProdSV)

Die „12. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz – Aufzugsverordnung“ ist neugefasst worden und setzt die Aufzugsrichtlinie 2014/33/EU eins zu eins in nationales Recht um.

Abschnitt 1 der 12. ProdSV enthält die Allgemeinen Vorschriften und beschreibt insbesondere den Anwendungsbereich einschließlich seiner Ausnahmen und weist die erforderlichen Begriffsbestimmungen auf.

Datum