Europäische Regelungen

Zurückgezogen EG-RL 96/82/EG „Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen“

Die Richtlinie EG-RL 96/82/EG „Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen“ wurde aufgehoben und ersetzt durch EG-RL 2012/18/EU.

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Richtlinie (EU) Nr. 2017/164 zur Festlegung einer vierten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG und zur Änderung der Richtlinien 91/322/EWG, 2000/39/EG und 2009/161/EG

Die Europäische Kommission hat mit der Richtlinie 2017/164 weitere Arbeitsplatz-Richtgrenzwerte festgelegt. Unter anderem sind die Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, unter Berücksichtigung der Unionsgrenzwerte, nationale Arbeitsplatz-Grenzwerte festzulegen. Im Anhang der Richtlinie 91/322/EWG werden die Einträge für Calciumdihydroxid, Lithiumhydrid und Stickstoffmonoxid mit Wirkung vom 21.

Geändert Richtlinie (EU) 2016/970 der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2009/43/EG in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter

Die Europäische Kommission hat die Liste der Verteidigungsgüter in der Richtlinie 2009/43/EG überarbeitet. Sie wird durch den Anhang der Richtlinie EU 2016/970 ersetzt. Darin werden unter anderen definierte Begriffe in Anführungszeichen gesetzt. Chemikalien sind in einigen Fällen mit ihrer Bezeichnung und CAS-Nummer aufgelistet.

Neu Leitfaden 2016/C 272/01 für die Umsetzung von Produktvorschriften der EU 2016 („Blue Guide“)

Der Leitfaden „Blue Guide“ wurde im Jahr 2000 veröffentlicht. In ihm wird erläutert, wie die nach dem neuen Konzept verfassten Rechtsvorschriften umzusetzen sind, die mittlerweile unter den neuen Rechtsrahmen fallen. Vieles ist nach wie vor gültig. Dennoch bedarf es einer Aktualisierung,

Geändert Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2013/35/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen

Die  Bundesregierung  ist  verpflichtet,  die  Richtlinie  2013/35/EU  bis  zum  1.  Juli  2016  in nationales Recht umzusetzen. Kern der Umsetzungsmaßnahme ist eine auf das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) gestützte neue Rechtsverordnung (EMFV – Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern). Ferner wird das Verordnungsgebungsverfahren  genutzt, um  einige erforderliche Änderungen in der Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen (Lärm-VibrationsArbSchV) und in der Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV) durchzuführen.

Geänderte Verordnung (EU) Nr. 2016/1245

Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 2016/1245 ist geändert worden. Es wurde eine vorläufige Tabelle der Entsprechungen zwischen den Codes der Kombinierten Nomenklatur gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 (KN-Codes) und den Einträgen in den Anhängen III, IV und V der Verordnung (EG) Nr.

Geänderte Verordnung (EU) Nr. 2016/1179

Die Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Verordnung wurde geändert. Artikel 1, Absatz 2 gilt mit Wirkung vom 1. Juni 2017. Abweichend von Absatz 2 dürfen Stoffe und Gemische bereits vor dem 1.

Neu Richtlinie (EU) Nr. 2006/126/EG (Ersetzt RL 91/439/EWG)

Die Richtlinie (EU) 2006/126/EG über die Regelungen zum Führerschein wurde neu gefasst und ersetzt damit die Richtlinie (91/439/EWG). Grund dafür sind mehrfache erhebliche Änderungen.  Die Mitgliedstaaten führen einen nationalen Führerschein gemäß den Bestimmungen dieser Richtlinie ein. Unbeschadet der Datenschutzvorschriften dürfen die Mitgliedstaaten ein Speichermedium (Mikrochip) als Teil des Führerscheins einführen,

Neu Richtlinie (EU) Nr. 2016/1148

Die neue EU-Richtlinie 2016/1148  regelt die Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union. Die Richtlinie sieht die Mitgliedsstaaten in der Pflicht, eine nationale Strategie für die Sicherheit von Netz- und Informationssystemen festzulegen, die Schaffung einer Kooperationsgruppe,

Änderung Verordnung (EU) Nr. 2016/879

Die Durchführungsverordnung (EU) 2016/879 des Europäischen Parlaments und Rates zur Festlegung der Einzelheiten der Konformitätserklärung für das Inverkehrbringen von Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen, die mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen befüllt sind, und der Überprüfung durch einen unabhängigen Prüfer ist geändert worden.

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